Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Schadenersatz wegen sittenwidriger Schädigung durch "Schwarz"-Produktion
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitnehmer hat bei unautorisierten und rechtswidrigen Produzieren und Beliefern eines Kunden der Arbeitgeberin Schadensersatz zu leisten; Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers bei unautorisierten und rechtswidrigen Produzieren und Beliefern eines Kunden der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung der Arbeitgeberin durch unbefugte Herstellung von Sonnenbänken; gerichtliche Schätzung des entgangenen Gewinns
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 10.01.2007 - 4 Ca 1645/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 27.02.2007 - 3 Ta 42/07
- ArbG Koblenz, 25.07.2007 - 4 Ca 1645/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2008 - 9 Sa 604/07
- ArbG Koblenz, 30.06.2010 - 4 Ca 1645/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
- BAG, 01.06.2011 - 8 AZN 365/11
- BAG, 18.08.2011 - 8 AZN 331/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- EGMR, 14.01.2014 - 60/10
VIDIC AND OTHERS v. SERBIA
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Der reguläre Verkaufspreis für eine Sonnenbank des Typs 60/10 VHR habe EUR 11.451,60 (netto) betragen.Der Beklagte zu 1) habe jeweils vier Arbeitnehmer der Klägerin dazu veranlasst, außerhalb ihrer Arbeitszeit gegen Vergütung von "T." Sonnenbänke des Typs 60/10 VHR zu montieren, die die Klägerin in ihrem normalen Geschäftsbetrieb vermarktet habe.
Beiden Beklagten sei bekannt gewesen, dass nach Dienstschluss Sonnenbänke des Typs 60/10 VHR montiert und auf dem Markt der Klägerin vertrieben werden sollten.
Die Klägerin habe nicht nachvollziehbar dargelegt, aus welchen konkreten Umständen sich ergeben soll, dass es ihr gelungen wäre, die 24 Sonnenbänke innerhalb der regulären Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter bzw. ohne finanziellen Mehraufwand zu produzieren (andernfalls die Lohnmehrkosten als ersparte Aufwendungen anzurechnen wären) und mit diesen 24 Sonnenbänken des (auslaufenden) Typs 60/10 VHR auch nach dem Jahr 2001 einen Umsatz in der behaupteten Höhe am Markt zu generieren (Erwerbsschaden).
Dieser rabattierte Verkaufspreis für eine Sonnenbank des Typs 60/10 VHR - nach den mit "T." bestehenden Jahreskonditionen - ergibt sich aus dem mit der Klageschrift vorgelegten Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. L., Dr. K. & Dr. J. vom 25.09.2002 (dort Seite 17; Bl. 45 d. A.).
- BGH, 19.10.2005 - VIII ZR 392/03
Anforderungen an die Darlegung des entgangenen Gewinns
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Ist der Geschädigte Kaufmann, so entspricht es dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, dass er marktgängige Waren jederzeit zum Marktpreis absetzen kann (BGH Urteil vom 19.10.2005 - VIII ZR 392/03 - NJW-RR 2006, 243, BGH Urteil vom 30.05.2001 - VIII ZR 70/00 - WM 2001, 2010; jeweils m.w.N.). - BGH, 30.05.2001 - VIII ZR 70/00
Ansprüche des Unternehmers bei unberechtigter Kündigung des Handelsvertreters
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Ist der Geschädigte Kaufmann, so entspricht es dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, dass er marktgängige Waren jederzeit zum Marktpreis absetzen kann (BGH Urteil vom 19.10.2005 - VIII ZR 392/03 - NJW-RR 2006, 243, BGH Urteil vom 30.05.2001 - VIII ZR 70/00 - WM 2001, 2010; jeweils m.w.N.).
- BGH, 14.09.2004 - VI ZR 97/04
Gezahlte Mehrwertsteuer als Schaden der Bundesrepublik Deutschland
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der die Berufungskammer folgt, sind nur diejenigen Vorteile als anrechenbar in Betracht zu ziehen, die mit dem Nachteil in einem Zusammenhang stehen, der beide, Vorteil und Nachteil, gewissermaßen zu einer Rechnungseinheit verbindet (BGH Urteil vom 14.09.2004 - VI ZR 97/04 - NJW 2004, 3557). - LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2008 - 9 Sa 604/07
Zulässigkeit einer Klage - Internationale Zuständigkeit - Doppelte …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Insbesondere wird Bezug genommen auf das Urteil der 9. Kammer des Landesarbeitsgerichts vom 25.01.2008, Az.: 9 Sa 604/07 (Bl. 654-669 d.A.), zur internationalen Zuständigkeit. - LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2008 - 8 Sa 545/07
Außerordentliche Kündigung - entgeltliche Überlassung von im Eigentum des …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 10 Sa 395/10
Das Arbeitsverhältnis endete durch eine fristlose Kündigung der Klägerin vom 09.08.2002 (Az.: 4 Ca 3228/02 = 8 Sa 545/07).